Rainer Stickelberger, Mitglied des Landtags

Topartikel AllgemeinHerzlich Willkommen

Veröffentlicht in Topartikel Allgemein
am 09.05.2015


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf meiner Homepage, auf der Sie sich über meine Arbeit im Wahlkreis Lörrach sowie über meine Abgeordnetentätigkeit in Stuttgart informieren können. Ich will mich auch in der 16. Legislaturperiode für Sie und Ihre Anliegen einsetzen und unserer Region in Stuttgart Gesicht und Stimme geben.

Ihr Rainer Stickelberger

 


 

Aktuell: Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zur zweiten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017 vom 8.2.2017

 


 

Resolution gegen Rechts  –

für eine friedliche, offene und tolerante Gesellschaft

Die SPD im Landkreis Lörrach verurteilt die Aktivitäten der rechten Szene im Landkreis Lörrach auf das Schärfste. Wir werden es nicht zulassen, dass die rechte Szene sich weiter in unserem Landkreis einnistet und das gesellschaftliche Klima vergiftet.

Wir sind erleichtert, dass die für heute zeitgleich geplante rechtsextreme Demo abgesagt wurde;

wir freuen uns, dass Pegida  deutlich klargemacht wurde, dass sie in Weil und in Kandern nicht erwünscht waren;

wir stehen hinter dem Lörracher Gemeinderat, der sich parteiübergreifend mit dem Stadtrat der Linken solidarisiert hat, den Rechte mit einem Mordaufruf bedroht haben; 

und wir freuen uns ganz besonders, dass letzte Woche viele Bürgerinnen und Bürger – darunter auch viele von uns – beim Sternmarsch in Weil mitmachten und gezeigt haben, dass Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Feinde der Demokratie bei uns keinen Platz haben.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass Familien mit Kindern bedroht bzw. zusammengeschlagen werden, weil ein Familienmitglied dunkelhäutig ist.

Wir dürfen es nicht dulden, dass Gemeinderäte oder Journalisten bedroht werden, weil sie sich aktiv gegen Rechts engagieren.

Wir dürfen es nicht zulassen, dass Rechtsextreme Lörracher Kulturinstitutionen mit „Schonzeit vorbei wir jagen euch“ besprühen.

Der Staatsschutz ermittelt bereits gegen die in Weil gegründete Kleinstpartei „Die Rechte“.

Wir danken der Polizei und der Justiz und allen engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich der konkreten Situation annehmen. 

Unsere gesamte Gesellschaft muss diese Vorfälle eindeutig verurteilen, sich mit den Opfern solidarisieren und damit ein klares Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzen – ein Relativieren oder Verharmlosen der Rechtsradikalen hilft nur denen.

Jeder ist gefordert sein Zeichen gegen Rechts zu setzen – auf der Straße, im persönlichen Alltag, in den sozialen Netzwerken, als Mitglied in Vereinen, Organisationen, Parteien und politischen Gremien.

Die SPD wird weiterhin mit gutem Vorbild vorangehen – wir verurteilen jede Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und stehen für eine friedliche, offene und tolerante Gesellschaft!

 

einstimmig verabschiedet am 24.9.16 von der Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbandes in Weil am Rhein – Ötlingen

Text: Philipp Schließer für den SPD-Kreisvorstand

Resolution eingebracht: Rainer Stickelberger, MdL

  

HASS IM NETZ IST UNS #NICHTEGAL  

Gemeinsam wollen wir etwas bewegen.
 Im Alltag sowie im Netz.

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.02.2017

 

Stickelberger und Hoffmann für Informatikunterricht an allen Schularten

 

Die neue Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, Informatikunterricht zunächst nur in Klassenstufe 7 an den allgemein bildenden Gymnasien einzuführen, wird von der SPD im Kreis scharf kritisiert. „Das ist eine klare Benachteiligung aller Schülerinnen und Schüler im Kreis, die nicht ein allgemeinbildendes Gymnasium besuchen,“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger als auch der SPD-Bundestagskandidat Jonas Hoffmann.

 

PressemitteilungenAbbau von Lehrerstellen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.02.2017

Stickelberger bedauert Abstimmungsverhalten von Frey

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger bedauert das heutige Abstimmungsverhalten seines grünen Abgeordnetenkollegen Josef Frey. Dieser hat heute im Landtag dem Abbau von 1074 Lehrerstellen zugestimmt. „Auch von den Schulen im Wahlkreis bekomme ich die Rückmeldung, dass wir mehr und keineswegs weniger Lehrer brauchen. Soll gute Bildung wieder mehr vom Geldbeutel der Eltern abhängen?“, fragt Stickelberger.

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.02.2017

 

Der neue Haushaltsentwurf der grün-schwarzen Landesregierung löst bei dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger nicht nur Verwunderung, sondern Entsetzen aus. Im Bildungsetat sollen 1.074 Lehrerstellen gestrichen werden. „Ich bekomme aus den Schulen im Wahlkreis die Rückmeldung, dass mehr und keineswegs weniger Lehrkräfte gebraucht werden. Die grün-schwarze Landesregierung regiert hier völlig an der Realität vorbei“, betont Stickelberger.

 

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Politischer Aschermittwoch, SPD Landesverband                                                Ludwigsburg, F …

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