Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf meiner auf meiner Homepage. Hier können Sie sich über meine Arbeit im Wahlkreis Lörrach sowie über meine Abgeordnetentätigkeit in Stuttgart informieren. Ich will mich auch in der 16. Legislaturperiode für Sie und Ihre Anliegen einsetzen und unserer Region in Stuttgart Gesicht und Stimme geben.

 

Ihr Rainer Stickelberger

 

 

09.12.2019 in Presseecho

"Anhaltender Zuzug wird nicht berücksichtigt"

 

Rainer Stickelberger hatte von der Regierung Daten zur Situation des Wohnungsmarktes im Landkreis angefordert. Diese sind jetzt da. Lesen Sie hier den Bericht der Oberbadischen.

 

09.12.2019 in Presseecho

"Erfahren, was Politik bewirken kann"

 

Rainer Stickelberger war zu Gast bei der SPD Efringen-Kirchen. Hier finden Sie den Artikel der Weiler Zeitung, hier den der Badischen Zeitung.

 

05.12.2019 in Features

Beim Tag der Freien Schulen

 

Zum Tag der Freien Schulen folgte Rainer Stickelberger in diesem Jahr einer Einladung der Kaspar-Hauser-Schule in Raitbach.
Falk Stein (leitender Geschäftsführer der Michaelgemeinschaft) und Christoph Borchert-Wilke (Schulleiter)  informierten den Abgeordneten über ihr Konzept und die Herausforderungen ihrer Arbeit.

 

04.12.2019 in Presseecho

"Wie SPD-Persönlichkeiten aus dem Kreis Lörrach des Ergebnis der Stichwahl bewerten"

 

Die beiden Zeitungen haben nachgefragt: Was bedeutet die neue Spitze für die SPD? Lesen Sie hier Rainer Stickelbergers Antwort in der Badischen Zeitung und hier in der Oberbadischen.

 

04.12.2019 in Pressemitteilungen

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

 

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung.

Thema des Antrages der Kreis-SPD war einzig und allein die Schulbausanierung. Genau hierfür haben wir ein Notprogramm des Landes gefordert, damit alle Kommunen den massiven Sanierungsstau, den selbst Frey und Hartmann-Müller einräumen, abbauen können. 

Genau ein solches Not-Programm gibt es leider mitnichten! Wenn Hartmann-Müller und Frey nun stolz anführen, dass das Land in 2019 die Kommunen mit 304 Millionen für Schulbausanierungen unterstützt hat, dann zeigt der tatsächliche Bedarf am besten, was davon wirklich zu halten ist: der Sanierungsstau an baden-württembergischen Schulen betrug 2018 vier Milliarden Euro!

Angesichts dieses Bedarfs würden wir uns freuen, wenn sich auch unsere Abgeordneten der Regierungsfraktionen aktiv für eine massive Erhöhung der Schulsanierungsmittel einsetzen würden. Schade, dass sie stattdessen nur die völlig unzureichenden Zuschüsse reflexhaft verteidigen und mit dem Verweis auf die Lehrerbesoldung Nebelkerzen gezündet haben.

 

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29.11.2019, 10:00 Uhr - 29.01.2020 Finanzausschuss

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