Noch auskömmliche Personalausstattung, aber kein digitaler Mindeststandard

Veröffentlicht am 10.12.2018 in Pressemitteilungen

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Artur Cremans und Stadtrat und Polizist Thomas Gsell besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger das Polizeirevier Schopfheim. Revierleiter Christoph Dümmig und sein Stellvertreter Michael Trefzer informierten umfassend. “Als Mitglied des Innenausschusses sind mir Polizeithemen und die Rückkoppelung mit der Situation vor Ort besonders wichtig,“ betonte Stickelberger.

Als „noch auskömmlich“ bezeichnete Dümmig die Personalausstattung des Reviers. Zufriedenstellende Arbeit könne man dennoch nur leisten, weil „die Kollegen hier hohen Einsatz, hohe Flexibilität und hohe Eigenverantwortung einbringen“. Aufgrund der erfolgreichen Personalgewinnung vor Ort habe man bald sogar gleich sieben Auszubildende. Obwohl der Polizeiberuf, so Dümmig, nicht für jeden geeignet sei, biete er jungen Menschen mit mehreren Dutzend verschiedenen Berufsbildern vom Streifendienst über den Taucher und Hundeführer bis zum Spurensicherungsexperten sowie zudem lebenslangen Fortbildungsmöglichkeiten eine unvorstellbare Bandbreite auf die Lebensarbeitszeit.

Das Thema IT interessierte Stickelberger als Sprecher seiner Fraktion für IT besonders. Auf den höheren polizeilichen Ebenen funktioniere dies reibungslos, versicherte Dümmig; vor Ort sei jedoch nicht einmal „digitaler Mindeststandard“ erreicht. Ursache hierfür ist nicht der Breitbandanschluss, sondern laufende Verträge mit BITBW, der Landesoberbehörde Baden-Württemberg für IT in den Verwaltungen des Landes. „Wir sind eine moderne Dienstleistungspolizei. Dafür brauchen wir aber auch die entsprechende IT-Ausstattung“, betonte Dümmig. Stickelberger bestätigte, dass BITBW das Monopol habe, für die Verwaltungen des Landes Anschlusszwang bestehe und „BITW damit heillos überfordert“ ist. „Das ist niederschmetternd für die Ermittler und für die Bürger“, hielt Dümmig fest.

Die Frage Stickelbergers, ob der Datenschutz die Ermittlungsarbeit behindere, verneinte Dümmig. Das Thema sei komplex, doch mache bei den Ermittlungen häufig nicht der Datenschutz Probleme, sondern vielmehr die oft nicht validen Daten durch Fake-Accounts oder Zwischenserver. Auch die Frage, ob sich ältere Kollegen mit IT schwerer tun, verneinte der Revierleiter. Die Jüngeren als `digital natives´ hätten es einfacher, aber auch die Älteren seien aufgeschlossen, obwohl es für sie mehr Aufwand bedeute.

Bei einem Rundgang durch das Revier konnten sich Stickelberger und seine Begleiter davon überzeugen, dass die Polizeibeamten bereits mit eigenen Maßnahmen einiges für eine angenehmere Atmosphäre in den Räumlichkeiten getan hatten. Davon zeugten auch viele großformatige Fotos, ein riesiges selber aufgemaltes Polizeiwappen, aber auch ein familiengerechtes Vernehmungszimmer, das bald auch noch eine Spielecke bekommen soll. Sorgenkind des Revierleiters bleiben jedoch die Gewahrsamszellen im Keller.

 
 

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