Stickelberger enttäuscht von Verkehrsministerium

Veröffentlicht am 14.11.2017 in Pressemitteilungen

Mit Enttäuschung reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger auf ein Antwortschreiben von Landesverkehrsminister Hermann. Dieser hat ihm mitgeteilt, dass er „keine anderweitigen Finanzierungslösungen aufzeigen“ könne, damit ein nur ca. 1,25 km langes Teilstück der Ortsverbindungsstraße zwischen Häg-Ehrsberg und Herrenschwand (Todtnau) endlich geteert werden kann.

Der fachgerechte Ausbau des Teilstücks scheitert bislang an der Finanzierung. Bereits im Sommer wurde den Bürgermeistern Bruno Schmidt (Häg-Ehrsberg) und Andreas Wießner (Todtnau) bei einem Gespräch im Regierungspräsidium Freiburg mitgeteilt, dass das Projekt weder aus dem Ausgleichstock noch über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bezuschussbar ist. Diese negative Antwort wurde Stickelberger nun auch vom Verkehrsminister bestätigt. „Zwingende Bedingung für eine Förderung“ ist eine „erforderliche Mindestverkehrsstärke von 55 Kfz/24 h“, so das Ministerium.

„Auch wenn die Straße vergleichsweise wenig befahren ist, so ist es doch ein Missstand, wenn ein nur so kurzes Teilstück im Gegensatz zum Rest der Ortsverbindungsstraße nicht fachgerecht ausgebaut ist – zumal im Winter,“ argumentiert hingegen Stickelberger. Die Straße werde von vielen Berufspendlern genutzt, die ansonsten einen deutlich längeren Umweg fahren müssen (16, 7 km, einfacher Weg). Zudem bestehe ein reger kultureller Austausch zwischen beiden Gemeinden und auch der Sportplatz von Häg-Ehrsberg liegt an dieser Verbindung. Die Beseitigung der Winterschäden auf dem nicht geteerten Teilstück verursache regelmäßig hohe Kosten.

Die Gemeinde Häg-Ehrsberg habe, so Stickelberger in seinem Schreiben an den Minister, als kleine ländliche Flächengemeinde zwar hohe Kosten aufgrund der großen Gemarkungsfläche, zugleich aber eine geringe Einwohnerzahl und dementsprechend weniger Einnahmen. „Unsere kleinen Gemeinden sind hier auf die finanzielle Unterstützung des Landes angewiesen. Ich bedauere, dass das grün-geführte Ministerium hier keine Lösungen aufzeigen kann“, betont Stickelberger.

 
 

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