20.10.2020 in Presseecho

"Landeshilfe für Balinea-Thermen?"

 

Rainer Stickelberger setzt sich dafür ein, dass auch kommunale Thermalbäder Landeshilfen bekommen. Sie finden den Bericht der Weiler Zeitung hier.

 

19.10.2020 in Pressemitteilungen

Stickelberger begrüßt geplante Unterstützung für Thermalbäder

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger begrüßt die Hilfspläne von CDU-Tourismusminister Guido Wolf für die durch die Corona-Pandemie existenzbedrohten Thermal- und Mineralbäder im Südwesten. „Es höchste Zeit, dass endlich auch kommunale Thermalbäder wie in Bad Bellingen Unterstützung erhalten“.

 

19.10.2020 in Presseecho

"Schützenhilfe für Seniorenprojekt"

 

Rainer Stickelberger unterstützt das geplante Seniorenwohnprojekt in Rümmingen. Sie finden den Bericht der Badischen Zeitung hier und den der Weiler Zeitung hier.

 

15.10.2020 in Features

Untersuchungsausschuss zum EXPO-Pavillon

 

Rainer Stickelberger als stellvertrender Vorsitzender und Jürgen Filius als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um den Baden-Württemberg-Pavillon auf der EXPO Dubai.

 

15.10.2020 in Pressemitteilungen

Stickelberger stellvertretender Vorsitzender

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des neuen Untersuchungsausschusses des Landtags gewählt. Dieser soll Licht in die Affäre um die Finanzierung des baden-württembergischen Pavillons auf der Expo in Dubai bringen. Stickelberger: „Die Landesregierung scheint hier massive Fehler gemacht zu haben, die den Steuerzahler Millionen kosten werden“.

Nachdem sich der Wirtschaftsausschuss des Landtags monatelang um Aufklärung bemüht, ohne wirklich Fortschritte zu machen, hatten SPD und FDP gemeinsam die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt; nun stimmten Abgeordnete aller Fraktion der Einsetzung des Ausschusses zu.

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon auf der Weltausstellung in Dubai. Ursprünglich hatte die Projektgesellschaft den Pavillon komplett mit der Hilfe von Firmen finanzieren wollen und als Vorhaben «aus der Wirtschaft für die Wirtschaft» deklariert. Es sollten nur 2,8 Millionen aus Steuermitteln investiert werden. Die geschätzten Gesamtkosten für Bau und Betrieb des Pavillons sowie für die Teilnahme liegen aber bereits jetzt bei mehr als 15 Millionen Euro. Der Ausschuss untersucht nun, wie das Land entgegen allen Verlautbarungen und internen Empfehlungen selbst zum Vertragspartner der Expo-Macher wurde. „Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, zumindest zu erfahren, wie und warum es zu einem solchen Missmanagement seitens der grün-schwarzen Landesregierung kommen konnte“.

 

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Alle Termine öffnen.

21.10.2020, 14:00 Uhr Innenausschuss

22.10.2020, 14:00 Uhr Finanzausschuss

27.10.2020, 10:30 Uhr Gespräch mit Landrätin Dammann

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