Rainer Stickelberger, Mitglied des Landtags

05.11.2017 in Allgemein

Der Brief an Beate Böhlen im Wortlaut:

Petition „Rettet den Dreispitz“

Aktenzeichen 16/01481

Sehr geehrte Frau Vorsitzende Böhlen,

am 8.9.2017 wurde seitens der Initiative „Rettet den Dreispitz“ eine Online Petition für den Erhalt eines Kunstwerkes auf einem Kreisel in der zu meinem Wahlkreis gehörenden Gemeinde Binzen beim Petitionsausschuss eingereicht. Diese Petition, der auch ich mich gleich zu Beginn angeschlossen habe, hat mittlerweile über 5000 Unterstützer. Die Auseinandersetzung um den Erhalt der Skulptur beschäftigt große Teile der Bevölkerung im Dreiländereck  und wird nicht nur regelmäßig und ausgiebig in beiden Lokalzeitungen thematisiert, sondern hat auch überregional ein Medienecho ausgelöst, so beispielsweise in der taz (http://www.taz.de/!5435324/) oder im SWR-Fernsehen (https://www.swr.de/zur-sache-baden-wuerttemberg/kreiselstreit-in-binzen-der-kampf-um-den-dreispitz-spitzt-sich-zu/-/id=3477354/did=20116604/nid=3477354/1sznipa/index.html).

Trotz laufendem Petitionsverfahren hat das Regierungspräsidium Freiburg nun das Landratsamt Lörrach schriftlich angewiesen, der Gemeinde Binzen aufzugeben, diese Skulptur innerhalb von zwei Monaten zu beseitigen und den sofortigen Vollzug der entsprechenden Verfügung angeordnet.  Diese Vorgehensweise würde die ursprüngliche Beseitigungsanordnung erheblich verschärfen.

Im Hinblick auf diese neue Entwicklung möchte ich Sie um eine möglichst schnelle Auskunft über den aktuellen Sachstand der Petition bitten.

Vor allem aber möchte ich auf das sogenannte Stillhalteabkommen verweisen, nachdem keine Fakten geschaffen werden, bevor die Petition entschieden ist. Hierzu möchte ich Sie, sehr geehrte Frau Vorsitzende, um ein Stellungnahme bitten. Ergänzend möchte ich darauf hinweisen, dass es keine sachliche Begründung  für die Beseitigung des Kunstwerkes und schon gar nicht für die Eilbedürftigkeit eines Abrisses gibt, da an diesem ehemaligen Unfallschwerpunkt seit Errichtung des Kreisels und des Kunstwerks die Unfallhäufigkeit wie auch der Unfallschweregrad signifikant abgenommen haben.

Mit besten Grüßen

Rainer Stickelberger, MdL

09.05.2015 in Allgemein

Herzlich Willkommen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

herzlich willkommen auf meiner Homepage, auf der Sie sich über meine Arbeit im Wahlkreis Lörrach sowie über meine Abgeordnetentätigkeit in Stuttgart informieren können. Ich will mich auch in der 16. Legislaturperiode für Sie und Ihre Anliegen einsetzen und unserer Region in Stuttgart Gesicht und Stimme geben.

Ihr Rainer Stickelberger

20.09.2012 in Allgemein

Tag des Sports der SPD-Landtagsfraktion am 13. Oktober 2012

Sport bewegt - nicht nur die Menschen, sondern auch die Politik. Nicht ohne Grund nimmt der Sport im grün-roten Koalitionsvertrag einen hohen Stellenwert ein. Die SPD hat unlängst Eckpunkte eines sportpolitischen Konzepts vorgelegt. Dieses soll nun an einem "Tag des Sports" am 13. Oktober 2012 ab 14 Uhr im Stuttgarter Landtag zusammen mit Experten weiterentwickelt werden. Im Vordergrund wird dabei die Stärkung des Schulsports stehen. Deshalb ist auch Kultus- und Sportministerin Gabriele Warminski-Leitheußer mit am Start.
Alle Einzelheiten zum Programm finden Sie in unserer Einladungskarte als PDF

16.11.2011 in Allgemein

stellvertretende Kreisvorsitzende Christaine Cyperrek

Ehrung der langjährigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Christaine Cyperrek

weiterlesen

16.11.2011 in Allgemein

SPD-Kreisvorstand

der neugewählte Kreisvorstand mit seinem neuen Kreisvorsitzenden Klaus Eberhardt, Bürgermeister der Stadt Weil am Rhein, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Regionalverbandsfraktion

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.