03.04.2020 in Pressemitteilungen

50% Zuschuss für Tourist-Information im MTB-Haus

 

Gute Nachrichten für Schönau: „Das Land fördert die Tourist-Information im MTB-Haus mit einem 50%igen Zuschuss zu den Investitionskosten“, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

Konkret heißt das, dass Schönau 473.932 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm erhält. „Das freut mich um so mehr, als dass nur 29 kommunale Tourismusinfrastrukturprojekte im ganzen Land bezuschusst werden. Das Projekt in Schönau muss also wirklich überzeugt haben“, so der SPD-Abgeordnete. Gerade die Verbindung der drei Bereiche Mehrzweck-Tourismus-Biosphäre (MTB) stehe vorbildhaft für das Landesprogramm, das Projekte fördert, die nicht nur Touristen, sondern auch der einheimischen Bevölkerung zu Gute komme, lobt Stickelberger.

 

01.04.2020 in Pressemitteilungen

Oberes Wiesental profitiert von Förderung

 

Das Landeswirtschaftsministeriums hat die Mittel für das Städtebauförderprogramm 2020 bewilligt. „Ich freue mich, dass auch die Kommunen des Oberen Wiesentals von den Fördermitteln profitieren“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. „Damit geben Bund und Land den Kommunen Planungssicherheit, damit diese die Wohn- und Aufenthaltsqualität in Stadt- oder Ortskernen verbessern, Quartiere aufwerten und vor allem auch den dringend benötigten Wohnraum schaffen und erhalten können“.

 

01.04.2020 in Pressemitteilungen

Schopfheim erhält fast 1 Millionen an Fördermitteln

 

Das Landeswirtschaftsministeriums hat die Mittel für das Städtebauförderprogramm 2020 bewilligt. „Schopfheim erhält für sein städtebauliches Erneuerungsgebiet Altstadt III  966.000 Euro“, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. Konkret wird die Erneuerung der Kindertagesstätte als Einzelvorhaben gefördert.

 

01.04.2020 in Pressemitteilungen

Weil am Rhein erhält Förderung für gleich zwei Erneuerungsgebiete

 

Das Landeswirtschaftsministeriums hat die Mittel für das Städtebauförderprogramm 2020 bewilligt. „Ich freue mich, dass meine Heimatstadt Weil am Rhein gleich mit zwei Projekten im diesjährigen Förderprogramm vertreten ist“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

 

27.03.2020 in Pressemitteilungen

Soforthilfe für Kommunen

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger sieht in der Zusage der Landesregierung, den Kommunen 100 Millionen Euro an Soforthilfe zu zahlen "ein wichtiges und unerläßliches Signal und ein Bekenntnis zu unserer gemeinsamen Verantwortung".  Auf die Soforthilfe haben sich Landesregierung und die kommunalen Landesverbände geeinigt. Vorgesehen sind Zuschüße an die Kommunen für Kinderbetreuung, Schülerbeförderung und kommunale Einrichtungen wie Volkshochschulen oder soziale Dienste.

Entscheidend ist aus Sicht Stickelbergers jedoch auch, dass im Nachgang die finanzielle Gesamtsituation der Kommunen aufgearbeitet wird. "Ich fürchte, dass es allein mit den jetztigen Zusagen nicht getan sein wird. Unsere Kommunen werden mehr als nur diese Zuschüsse brauchen, zumal noch nicht absehbar ist, wie lange die Corona-Krise noch dauert. Heute wurden Hilfen für März und April beschlossen, die langfristig gesehen vielleicht nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein werden". Angesichts wegbrechender Steuereinnahmen der Kommunen und fehlender Einnahmen müsse es Ziel sein, die öffentlichen Angebote zu erhalten. "Die Kosten dafür müssen gerecht verteilt werden. Wir brauchen also auch eine Art Rettungsschirm für unsere Kommunen", so Stickelberger.  

 

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