Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

17.12.2018 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Konzept war überfällig, greift aber noch zu kurz“

 

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat Pläne vorgelegt, wie es die Schulleitungen in Zukunft mehr stärken kann. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger begrüßt diese Pläne grundsätzlich, da auch etliche Schulen im Kreis Probleme hatten, Rektorenstellen neu zu besetzen. Er bedauert jedoch, dass das „dieses längst überfällige Konzept von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann so lange herausgezögert wurde, bis sie es in den nächsten Doppelhaushalt 2020/21 schieben konnte“.

Für die Schulleitungen heißt das, dass sie nun erstmal weiter auf eine Entlastung und bessere Bezahlung für ihre Arbeit warten müssen. „Erst wenn die Funktion der Schulleitung mit ausreichend Zeit und einer angemessenen Entlohnung ausgestattet ist, werden die freien Stellen wieder gefüllt werden können.“, ist Stickelberger überzeugt. Bei Gesprächen mit Schulleitungen im Wahlkreis, aber auch mit dem Vorstand der Lehrergewerkschaft GEW im Kreis Lörrach sei ihm immer wieder verdeutlicht worden, dass bislang unentgeltliche Mehrarbeit zum Markenkern der Leitungspositionen an unseren Schulen gehöre.

Die nun von Eisenmann geplanten Maßnahmen gehen nach Ansicht Stickelbergers durchaus in die richtige Richtung. Allerdings, so der Abgeordnete, „greifen sie an manchen Stellen jedoch zu kurz, so bei den kleinen Schulstandorten“. Diese suchten oft hängeringend nach Leitungen, werden im Konzept der grün-schwarzen Landesregierung jedoch nicht hinreichend berücksichtigt.

 

16.12.2018 in Pressemitteilungen

Aktuelle Schwerpunktthemen: B 317 und Einbrüche

 

Die Zeiten der Sorglosigkeit sind vorbei“, kommentierte Revierleiter Christoph Dümmig die signifikante Steigerung bei Einbrüchen beim Besuch der SPD-Delegation mit Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger, Fraktionschef Artur Cremans und Stadtrat Thomas Gsell. Auch die Situation auf der B317 als der Verkehrsader in der Region beschäftigt das Revier Schopfheim.

 

16.12.2018 in Pressemitteilungen

„Landesverkehrsministerium hat Züge vor dem Einsatz auf der Hochrheinbahn nicht geprüft“

 

Die Qualität des Bankverkehrs auf der Hochrheinbahn gibt nach wie vor Anlass zu massiven Klagen der Fahrgäste. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger hatte sich daher mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. „Die Antwort des Grün-geführten Landesverkehrsministerium stellt die Sachlage zur Finanzierung der Elektrifizierung ungenau dar. Alternativen zur störanfälligen Baureihe VT 612 werden geprüft“, fassen Stickelberger und die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter zusammen.

 

12.12.2018 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

 

Im Zuge der heutigen Beratungen zum Nachtragshaushalt haben die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU gegen die Stimmen der SPD beschlossen, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger dazu: „Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Feuerwehr im Regen stehen.“

 

10.12.2018 in Pressemitteilungen

Noch auskömmliche Personalausstattung, aber kein digitaler Mindeststandard

 

Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Artur Cremans und Stadtrat und Polizist Thomas Gsell besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger das Polizeirevier Schopfheim. Revierleiter Christoph Dümmig und sein Stellvertreter Michael Trefzer informierten umfassend. “Als Mitglied des Innenausschusses sind mir Polizeithemen und die Rückkoppelung mit der Situation vor Ort besonders wichtig,“ betonte Stickelberger.

 

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