11.02.2020 in Pressemitteilungen

Zum Girls Day in den Landtag

 

Der „Girls Day“ ist ein einmal jährlich stattfindender Aktionstag, an dem Mädchen Berufe kennen lernen sollen, in denen (noch) überwiegend Männer arbeiten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger lädt darum alle Interessierten ein, am 26. März die Arbeit des Stuttgarter Parlaments kennen zu lernen.

 

07.02.2020 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Gibt es Gefahr- und Risikoanalysen?“

 

Das Areal für das Schweizer Projekt Gateway Basel Nord (GBN) grenzt unmittelbar an der Landesgrenze an die Stadt Weil am Rhein. „Viele Menschen haben daher begründete Befürchtungen was Lärm, Luftverschmutzung, Grundwassergefährdung und Gefahrgüter angeht“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. Zu Gefahr- und Risikoanalysen sowie zur Beteiligung der deutschen Seite hatte er daher schon Anfang Januar bei Regierungspräsidentin Schäfer nachgehakt, jedoch bislang noch keine Antwort erhalten.

 

06.02.2020 in Pressemitteilungen

Was passiert eigentlich im Landtag?

 

Vergangene Woche machte sich die Weiler Seniorengruppe der „Herbstzeitlosen“ auf den Weg nach Stuttgart, um mehr über die Arbeit des Landtags zu erfahren. Die Gruppe wurde vom SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger empfangen und durch das Parlament geführt.

 

24.01.2020 in Pressemitteilungen

Stickelberger hakt nach

 

Für Schüler, Lehrer und Eltern im Kreis Lörrach waren die letzten Jahre von Unterrichtsausfällen und Versorgungsengpässen geprägt. Mit einer parlamentarischen Anfrage hat der SPD-Landtagsabgeordnete nun aktuelle Zahlen für die Schuljahre 2018/19 und 2019/20 von der Landesregierung eingefordert.

 

04.12.2019 in Pressemitteilungen

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer zur Pressemitteilung von Josha Frey und Sabine Hartmann-Müller

 

Wir bedauern sehr, dass die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen unseren Antrag für ein Notprogramm für Schulsanierungen bewusst missverstanden haben oder zumindest die Berichterstattungen darüber in der Presse nicht wirklich gelesen haben. Um die Zuständigkeit der Lehrerbesoldung, die Frey und Hartmann-Müller glauben erklären zu müssen ging es mit keinem Wort! Dass dafür schon immer allein die Länder zuständig waren und sind, weiß jeder – auch ohne diese Belehrung.

Thema des Antrages der Kreis-SPD war einzig und allein die Schulbausanierung. Genau hierfür haben wir ein Notprogramm des Landes gefordert, damit alle Kommunen den massiven Sanierungsstau, den selbst Frey und Hartmann-Müller einräumen, abbauen können. 

Genau ein solches Not-Programm gibt es leider mitnichten! Wenn Hartmann-Müller und Frey nun stolz anführen, dass das Land in 2019 die Kommunen mit 304 Millionen für Schulbausanierungen unterstützt hat, dann zeigt der tatsächliche Bedarf am besten, was davon wirklich zu halten ist: der Sanierungsstau an baden-württembergischen Schulen betrug 2018 vier Milliarden Euro!

Angesichts dieses Bedarfs würden wir uns freuen, wenn sich auch unsere Abgeordneten der Regierungsfraktionen aktiv für eine massive Erhöhung der Schulsanierungsmittel einsetzen würden. Schade, dass sie stattdessen nur die völlig unzureichenden Zuschüsse reflexhaft verteidigen und mit dem Verweis auf die Lehrerbesoldung Nebelkerzen gezündet haben.

 

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Vor Ort

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18.02.2020, 09:00 Uhr Eingangsstatement für Städtetag, AG Europakoordinatoren

18.02.2020, 11:30 Uhr Bürgersprechstunde nach Vereinbarung

20.02.2020, 11:00 Uhr Treffen mit OB Lutz und BM Neuhöfer-Avdic

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