Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

08.10.2018 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Keine echte Drittelfinanzierung“

 

Während das Land seinen Finanzierungsanteil an der Schulsozialarbeit eingefroren hat, steigt der Anteil der Kommunen stetig. So hat der Landkreis erst zu Beginn des Jahres seinen Anteil erneut erhöht. Das Land sieht seinerseits dennoch „gegenwärtig keinen Spielraum für ein Erhöhung des Festkostenzuschusses“. Dies wurde dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger seitens des Ministeriums für Soziales und Integration mitgeteilt. „Jeder weiß, wie zunehmend wichtig diese Aufgabe ist. Daher bedauere ich sehr, dass das Land diese Stellen nicht auch tatsächlich zu einem Drittel mitfinanziert.“

 

08.10.2018 in Pressemitteilungen

Stickelberger zur vorgeschlagenen Änderung der LBO

 

Angesichts des massiven Wohnraummangels gerade auch im Dreiländereck begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger grundsätzlich, dass die Landesregierung nun endlich einen konkreten Vorschlag zur Vereinfachung der Landesbauordnung (LBO) vorgelegt hat. Er bedauert jedoch die zeitliche Verzögerung und kritisiert die Verlagerung der Frage um die Fahrradabstellplätze in die Kommunen.

 

14.09.2018 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion legt Schwerpunkte für Nachtragshaushalt 2018/2019 fest

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Mit den Themen bezahlbarer Wohnraum, guter Gesundheitsversorgung und Sicherung von Arbeitsplätzen in Zeiten von Digitalisierung und Mobilitätswende werden wir für den Zusammenhalt in der Gesellschaft kämpfen“

 

 

21.08.2018 in Pressemitteilungen

Stickelberger für gebührenfreie Kita

 

Eine Elternbefragung in der jüngsten Bertelsmannsstudie „ElternZOOM 2018“ ergab, dass trotz sozialer Staffelung gerade einkommensschwache Eltern von Kita-Gebühren überproportional belastet werden. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger fordert daher den stufenweisen Einstieg in die Gebührenfreiheit. „Gerade im Dreiländereck, wo die Lebenshaltungskosten besonders hoch sind, wäre eine Abschaffung der Gebühren für viele Familien eine Entlastung“.

 

10.08.2018 in Pressemitteilungen

Hasel besticht als attraktive Wohngemeinde

 

Von den vielen Vorzügen Hasels als Wohngemeinde konnte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger bei einem Gespräch sowie einem Rundgang durch die Gemeinde mit Bürgermeister Helmut Kima überzeugen. Zentrale Themen waren denn auch Wohnungsbau, Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr und die Dorfentwicklung.

 

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26.10.2018, 14:30 Uhr Gespräch mit Revierleiter Dümmig

26.10.2018, 17:30 Uhr Vorbesprechung Veranstaltung Mieterbund

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