Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

16.08.2019 in Pressemitteilungen

Zumeldung zum Antwortschreiben Manfred Luchas

 

Enttäuscht vom verspäteten Antwortschreiben des Ministers ist der SPD- Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger: "Die Antwort ist mehr als ernüchternd. Offenbar scheint weder dem Minister noch der Kassenärztlichen Vereinigung die Dramatik der Situation in Schopfheim bewusst zu sein". Seitens des Landes sei offenbar keinerlei Unterstützung zu erwarten. "Mittelstädte wie Schopfheim werden vom Land allein gelassen ", kritisiert der Abgeordnete, "obwohl doch gerade Mittelzentren eine Versorgungsaufgabe auch für das Umland erfüllen sollten". Stickelberger will sich daher in Stuttgart dafür einsetzen, dass künftig auch Mittelzentren mit über 20.000 Einwohnern bei Förderprogrammen des Landes berücksichtigt werden. "Was nützt es den vielen Schopfheimern, wenn in den offiziell zu ihrem Mittelbereich gehörenden Gemeinden wie Aitern, Böllen oder Fröhnd, ein Arzt gefördert wird?"
Die Ratschläge des Ministers wie die Gründung von Gemeinschaftspraxen oder Medizinischen Versorgungszentren, die den Ärzten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen, seien auch nicht neu. Bereits in der vergangenen Woche hatte Stickelberger genau diese Szenarien nicht nur mit Bürgermeister Harscher diskutiert, Harscher ist vielmehr schon aktiv in dieser Richtung unterwegs.
Auch der Verweis des Ministers auf das Förderprogramm der Kassenärztliche Vereinigung (KVBW) führt nach Stickelbergers Ansicht ins Leere. "Der Minister hält ja selber in seinem Schreiben fest, dass derzeit kein einziger Mittelbereich im ganzen Landkreis als Fördergebiet ausgewiesen ist". Erstaunt ist der Abgeordnete denn aber doch, dass die KVBW grundsätzlich nur den aktuellen Versorgungsgrad als Maßstab für eine Aufnahme in ihr Förderprogramm zu berücksichtigen scheint. "Gerade die KVBW als Interessenvertretung der Ärzte sollte es doch besser wissen und auch die absolut absehbare Mangelversorgung in Schopfheim berücksichtigen".   

 

16.08.2019 in Pressemitteilungen

Zumeldung zur Stellungnahme der Landrätin zur Müllproblematik bei der AWO

 

"Die rechtlichen Grundlagen der Müllentsorgung sind sehr komplex und scheinen wenig Spielraum zur Lösung des Problems der AWO zu bieten", bedauert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger. Klar sei aber, dass das Problem ja irgendwie gelöst werden müsse und die Kosten nicht allein an der AWO hängenbleiben dürften. Zu Bedenken gibt Stickelberger in Richtung Landkreis daher, dass die nicht mehr verwertbaren Gegenstände so oder so anfallen. "Würden die einzelnen Privatpersonen diese direkt bei den Recyclinghöfen abgeben, so hätten deren Mitarbeiter unmittelbar und vielfach mehr Arbeit". Interessant ist aus Sicht Stickelbergers auch, dass die Landrätin mit Verweis auf den Brand bei der Firma Kühl schreibe `Wenn die Annahme von Sperrmüll auf den Recyclinghöfen nicht eine hohe Qualität der Abfälle gewährleistet, muss in letzter Konsequenz dieses sehr bürgernahe Angebot eingestellt werden´. Genau diese geforderte hohe Qualität des Mülls biete die AWO durch ihre gewissenhafte Vorsortierung. Schließlich, so der Abgeordnete weiter, bleibe nach wie vor bei der rein wirtschaftlichen und rechtlichen Betrachtung der ökologische Aspekt unbeachtet. "Wer aus Bequemlichkeit oder um Geld zu sparen die AWO als Müllentsorgung missbraucht, schreckt auch nicht davor zurück, diesen illegal in den Wald zu schmeißen". Stickelberger will daher an dem Problem dran bleiben und im Dialog mit der SPD-Kreistagsfraktion nach Lösungen suchen.

 

15.08.2019 in Pressemitteilungen

Wasserversorgung, Bauen im ländlichen Raum, ÖPNV – die großen Themen in der Berggemeinde

 

Die gesicherte Trink- und Löschwasserversorgung ist eines der großen Themen, denen sich die Gemeinde in den nächsten Jahren verstärkt widmen will. Auch die Themen Bauen, Wald und die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr diskutierten Bürgermeister Mario Singer, sein Stellvertreter Manfred Wetzel, Gemeinderat Karl-Heinz Beyerle sowie Mathis Wehrlin und Helga Althauser vom SPD-Ortsverein mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger.

 

15.08.2019 in Pressemitteilungen

Weiterbildung auf allen Ebenen und für jedes Alter

 
Rainer Stickelberger mit Miriam Zeller (Verwaltung), Christine Zeller (Institutsleitung) und Andreas Müller

Ein Flyer, der bei der Regionalkonferenz `Quartier 2020´ im Landratsamt auslag, war der Auslöser: der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger wurde auf die Seniorenakademie Hochrhein-Wiesental aufmerksam. Jetzt besuchte er den frisch gegründeten Verein. Informieren konnte er sich dabei auch gleich über das Institut für Bildung und Management (IKS), die Fernhochschule SRH und das Landesnetzwerk Weiterbildungsberatung BW (LNWBB). Denn alle Angebote laufen in Zell bei Christine Zeller zusammen und entstanden aus Ideen von Peter Kiefer. „Unglaublich, was hier geschaffen wurde“, staunte Stickelberger.

 

15.08.2019 in Pressemitteilungen

Landeszuschüsse und Landesfeuerwehrschule

 

Reichen die Landeszuschüsse für die Freiwillige Feuerwehr (FFW) in Weil am Rhein? Wie läuft die Antragstellung? Wie sind die Erfahrungen mit der neuen Landesfeuerwehrschule? Vor allem Themen mit Landesbezug interessierten den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger bei seinem Besuch der gut aufgestellten Weiler FFW. Frank Sommerhalter, hauptamtlicher Kommandant, seine beiden Stellvertreter im Ehrenamt Markus Utke und Ulrich Weber sowie Oberbürgermeister Wolfgang Dietz informierten den Abgeordneten und SPD-Fraktionschef Johannes Foege.

 

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