Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

21.05.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Gefahren werden nur zufällig erkannt“

 

Das auffällig ausführliche Schreiben des Eisenbahnbundesamt (EBA) wirft mehr neue Fragen auf als es alte beantwortet. Vor allem wird deutlich, dass es bei der Kontrolle der geparkten Gefahrgüterzüge letztlich dem Zufall überlassen bleibt, ob Schäden und damit Gefahren für die Bevölkerung rechtzeitig erkannt werden“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

 

21.05.2019 in Pressemitteilungen

SPD Kreisvorstand Lörrach für 50-Euro-Bagatellgrenze

 

Trotz massiver Kampagnen gegen jegliche Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobenen Forderung nach der Einführung einer Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro als Mindesteinkaufbetrag für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer an Schweizer Kunden. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Schwellenwert für die Ausstellung der sogenannten „grünen Zettel“ nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer

 

17.05.2019 in Pressemitteilungen

Rainer Stickelberger besucht den AWO-Schulkindergarten

 

In ganz Deutschland fanden am 13. Mai Aktionen statt, um den über 700 000 Kita-Fachkräften und Tageseltern für ihre Arbeit zu danken. In Weil am Rhein hat der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger den Emma-Fackler-Schulkindergarten der AWO besucht. 

 

17.05.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger kritisiert Abstimmungsverhalten der Grünen

 

Nach der heutigen Sitzung im Landtag ist für Stickelberger klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen und damit auch mit meinem Kollegen im Wahlkreis Josef Frey nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten.“

 

17.05.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger begrüßt Waldkönigin

 

Johanna Eich, die Waldkönigin des Landes Baden-Württemberg in 2019/20 und Botschafterin des baden-württembergischen Waldes, war zu Gast im Landtag. „Gut die Hälfte der Fläche unseres Landkreises besteht aus Wald – entsprechend wichtig ist der Wald daher nicht nur für die Kommunen und privaten Waldbesitzer, sondern auch für alle, die im Wald Ruhe und Erholung suchen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

 

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