Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

04.11.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger zur Kritik Freys

 

Nicht nachvollziehbar ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger die Verteidigung der unbestritten unzureichenden Zuschusspolitik des Landes durch seinen Grünen Kollegen Josef Frey und dessen Kritik an Oberbürgermeister Lutz. „Nicht zum ersten Mal führt Frey sich auf wie ein Pressesprecher der Landesregierung. Entgangen ist ihm offenbar, dass gleich alle drei kommunalen Spitzenverbände mit einem Hilfeschrei mehr Geld vom Land eingefordert haben“.

 

24.10.2019 in Pressemitteilungen

Fraktion und Stickelberger fordern mehr Geld vom Land

 

Angesichts des hohen Sanierungsstaus, der letztlich sogar zur Schließung der Fridolinschule führte, fordert die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger mehr Geld vom Land. Damit stehen sie nicht alleine da: alle drei kommunalen Spitzenverbände haben sich jetzt mit einem Hilferuf an Landtagspräsidentin Aras gewandt.

 

24.10.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Unsere Kommunen brauchen mehr Unterstützung“

 

Eine aus Sicherheitsgründen geschlossene Schule in Lörrach, Kostenexplosion bei der Sanierung der Gemeinschaftsschule in Weil a. Rh. oder zu wenig Mittel für die Flüchtlingsintegration – deutlicher kann aus Sicht des SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger werden, dass „unsere Kommunen gerade auch für Schulsanierungen mehr Geld vom Land brauchen.“ Gleichzeitig verweigere die grün-schwarze Landesregierung im geplanten Haushalt genau diese Unterstützung, kritisiert er scharf.

 

23.10.2019 in Pressemitteilungen

Kreis-SPD unterstützt Forderung der VHS nach mehr Landesmitteln

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger und der SPD-Kreisvorsitzender Paul Waßmer unterstützen die Forderungen der Volkshochschulen (VHS) nach mehr Landesförderung: „Es kann nicht sein, dass die Kursteilnehmer im reichen Baden-Württemberg 25 % höhere Gebühren zahlen als der Bundesdurchschnitt“. Damit reagieren sie auf ein Schreiben der Vorsitzenden der Regionalversammlung Hochrhein der VHS, Katrin Nuiro, die auch Leiterin der VHS Schopfheim ist.

 

07.10.2019 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Gemeinsamer Alltag statt tendenzieller Protektionismus“

 

Mit der europäischen Einigung sollte ein großer, gemeinsamer Wirtschaftsraum entstehen. Derzeit jedoch, zitiert der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger eine Umfrage der IHK Südlicher Oberrhein, haben bereits 13 Prozent der in Frankreich tätigen Unternehmen aus der Region ihre Geschäfte dort ganz eingestellt. Grund: Das französische Entsendegesetz – „ein wahres Bürokratiemonster“, so Stickelberger. Er konfrontiert nun die Landesregierung mit diesem Problem.

 

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