19.10.2020 in Presseecho

"Schützenhilfe für Seniorenprojekt"

 

Rainer Stickelberger unterstützt das geplante Seniorenwohnprojekt in Rümmingen. Sie finden den Bericht der Badischen Zeitung hier und den der Weiler Zeitung hier.

 

15.10.2020 in Features

Untersuchungsausschuss zum EXPO-Pavillon

 

Rainer Stickelberger als stellvertrender Vorsitzender und Jürgen Filius als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den Vorgängen um den Baden-Württemberg-Pavillon auf der EXPO Dubai.

 

15.10.2020 in Pressemitteilungen

Stickelberger stellvertretender Vorsitzender

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden des neuen Untersuchungsausschusses des Landtags gewählt. Dieser soll Licht in die Affäre um die Finanzierung des baden-württembergischen Pavillons auf der Expo in Dubai bringen. Stickelberger: „Die Landesregierung scheint hier massive Fehler gemacht zu haben, die den Steuerzahler Millionen kosten werden“.

Nachdem sich der Wirtschaftsausschuss des Landtags monatelang um Aufklärung bemüht, ohne wirklich Fortschritte zu machen, hatten SPD und FDP gemeinsam die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt; nun stimmten Abgeordnete aller Fraktion der Einsetzung des Ausschusses zu.

Baden-Württemberg ist das einzige Bundesland mit einem eigenen Pavillon auf der Weltausstellung in Dubai. Ursprünglich hatte die Projektgesellschaft den Pavillon komplett mit der Hilfe von Firmen finanzieren wollen und als Vorhaben «aus der Wirtschaft für die Wirtschaft» deklariert. Es sollten nur 2,8 Millionen aus Steuermitteln investiert werden. Die geschätzten Gesamtkosten für Bau und Betrieb des Pavillons sowie für die Teilnahme liegen aber bereits jetzt bei mehr als 15 Millionen Euro. Der Ausschuss untersucht nun, wie das Land entgegen allen Verlautbarungen und internen Empfehlungen selbst zum Vertragspartner der Expo-Macher wurde. „Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, zumindest zu erfahren, wie und warum es zu einem solchen Missmanagement seitens der grün-schwarzen Landesregierung kommen konnte“.

 

13.10.2020 in Presseecho

"Jonas Hoffmann soll für die SPD im Kreis Lörrach in den Landtag ziehen"

 

Am Freitag wählte die SPD ihren Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Lörrach. Rainer Stickelberger hatte bereits im Vorfeld angekündigt, sich nicht um eine weitere Amtszeit bewerben zu wollen. Sie finden den Bericht der Badischen Zeitung hier und den der Oberbadischen hier.

 

05.10.2020 in Presseecho

"Rechnungshof kritisiert grün-schwarzen Nachtragshaushalt"

 

Grün-Schwarz hat einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der mehr mit den Lieblingsprojekten der Regierungsparteien als der Corona-Krise zu tun hat. Der Landesrechnungshof hat genau das in einem Brief an Rainer Stickelberger bemängelt. Sie finden den Bericht von RTL hier.

 

Suchen

Vor Ort

Alle Termine öffnen.

03.11.2020, 11:00 Uhr - 12:00 Uhr Gespräch mit dem DGB

03.11.2020, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Fraktionssitzung

04.11.2020, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Plenarsitzung

Alle Termine

Newsletter

Sie wollen immer informiert bleiben über Rainer Stickelbergers Arbeit in unserer Region und im Stuttgarter Landtag? Einfach den Newsletter abonieren und nichts mehr verpassen. Mit einer kurzen E-Mail an wahlkreisbuero@stickelberger.de werden Sie in den Verteiler aufgenommen und bleiben immer auf dem Laufenden.

Facebook

Mitglied werden